Vom Ende der Sprachlosigkeit

Deutsche Fotothek‎ [CC BY-SA 3.0 de], via Wikimedia Commons

Seit Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping über die harte Nachwendezeit spricht, kommen erschütternde Geschichten ans Licht. Diese Aufarbeitung aber passt nicht allen.

Von Stefan Locke

Das Schweigen dauerte 26 Jahre, und jetzt soll es ausgerechnet an einem schönen Sommersonntag enden. Rund 40 Männer und Frauen, viele älter als 60 Jahre, sitzen am Vormittag in einer dunklen Produktionshalle auf Holzbänken und hören einer Frau zu, der immer wieder die Stimme versagt. „Heute vor 26 Jahren haben wir das Werkstor besetzt“, sagt Regina Bernstein. „Die Abbau-Brigaden mussten wieder abziehen.“ Nicken im Saal. „Aber am Ende hatten wir keine Chance. Wir sollten vernichtet werden.“ Die Zuhörer werden unruhig. Bernstein schaut kurz von ihrem Zettel auf, dann holt sie zum entscheidenden Satz aus: „Man hat uns damals nicht nur den Betrieb genommen, sondern auch unsere Würde.“ Beifall. Continue reading „Vom Ende der Sprachlosigkeit“

So lässt sich unsere Demokratie verbessern

CC0 Public Domain

Jürgen Wiebicke im Gespräch mit Joachim Scholl zu „Zehn Regeln für Demokratie-Retter“

Die Demokratie ist in der Krise. Die politischen Verhältnisse etwa in der Türkei oder den USA führen zu Verunsicherung und Pessimismus. Viele sind auch mit den Politikern hierzulande unzufrieden. Der Journalist Jürgen Wiebicke hat zehn Regeln zur Rettung der Demokratie entwickelt.
Continue reading „So lässt sich unsere Demokratie verbessern“

CYBER – Der Staat als Krimineller

„cyber“ von nvtrlab unter CC0 – Public Domain

Nach Stuxnet, Duqu, oder Zeus und Black Energy, nach dem Re-Engineering des Bundestrojaners und den Enthüllungen Edward Snowdens über den massiven Einsatz hochentwickelter Schadsoftware durch NSA und GCHQ ist klar, dass hier ein neuartiger Rüstungswettlauf außer Kontrolle geraten ist.

Why the World Needs WikiLeaks

Logo Wikileaks

by Sarah Harrison
Berlin — My organization, WikiLeaks, took a lot of heat during the run-up to the recent presidential election. We have been accused of abetting the candidacy of Donald J. Trump by publishing cryptographically authenticated information about Hillary Clinton’s campaign and its influence over the Democratic National Committee, the implication being that a news organization should have withheld accurate, newsworthy information from the public.
Continue reading „Why the World Needs WikiLeaks“

Moderne Kriegführung – Automatisierte und autonome Systeme in der Militär- und Waffentechnik

drone-640
von Ulrike Esther Franke

„Krieg ist ein zu ernstes Geschäft, als dass man ihn den Computern überlassen dürfte.“ Mit diesem von Georges Clemenceau inspirierten Zitat endete 2014 ein Beitrag zur automatisierten Kriegführung des Politikwissenschaftlers Niklas Schörnig.[1] Wie er zeigen sich weltweit viele Expertinnen und Experten besorgt angesichts der zunehmenden Automatisierung von Militär- und Waffentechnik. Schlafwandeln wir in eine Welt, in der autonome Waffensysteme gegen Menschen eingesetzt werden und ein globaler Rüstungswettlauf um „Killerroboter“ droht?

In diesem Artikel werden die aktuellen Entwicklungen im Bereich der automatisierten Kriegführung besprochen. Welche Formen der Automatisierung und Autonomie von Militärtechnik und Waffensystemen werden schon heutzutage in der Kriegführung eingesetzt? Welche Erklärungen gibt es für den Trend zu immer größerer Automatisierung bis hin zur Autonomie? Es wird gezeigt, dass bereits diejenigen Systeme, die heute oder in naher Zukunft verwendet werden, Probleme aufwerfen. Die Gefahr besteht, dass ohne eine breite öffentliche Diskussion und ein Verbot bestimmter Systeme und Funktionen die Entwicklung hin zu einer Situation, in der Roboter selbst entscheiden, Menschen zu töten, kaum aufzuhalten ist. Continue reading „Moderne Kriegführung – Automatisierte und autonome Systeme in der Militär- und Waffentechnik“

Nudging gefährdet Ihre Urteilsfreiheit

footbridge-654126_960_720
von Frank Furedi

Als neue Form des Paternalismus etabliert sich das Nudgen („Anschubsen“). Mittels sogenannter Entscheidungsarchitektur sollen Menschen zum „richtigen“ Verhalten motiviert werden. Das beeinträchtigt die moralische Autonomie und die öffentliche Debatte.

Continue reading „Nudging gefährdet Ihre Urteilsfreiheit“

DiEM25 – Ein Manifest für die Demokratisierung Europas


Die EU muss demokratisiert werden.
Oder sie wird zerfallen!
Democracy in Europe
Movement⋅2025

EIN MANIFEST FÜR DIE DEMOKRATISIERUNG EUROPAS
Obwohl sich die Mächtigen in Europa so um ihre weltweite Wettbewerbsfähigkeit, um Migration und Terrorismus sorgen, jagt ihnen nur eines wirklich Angst ein: die Demokratie! Sie berufen sich auf die Demokratie, aber nur, um sie in der Praxis zu verleugnen, auszutreiben und zu unterdrücken. Sie wollen die Demokratie für sich vereinnahmen, umgehen, korrumpieren, mystifizieren, usurpieren und manipulieren, um ihre Energie zu brechen und ihre Möglichkeiten zu blockieren. Continue reading „DiEM25 – Ein Manifest für die Demokratisierung Europas“

Stille Revolution – Von der Verrechtlichung neoliberaler Verhältnisse in der EU

Seit Anfang 2010 folgen sich in der EU krisenbedingt Reformvorschläge und neue Regelungen in derart dichter Abfolge, dass selbst genaue Beobachter leicht den Überblick verlieren. Die Vorschläge heißen: Strategie Europa 2020. Europäisches Semester. EFSF. EFSM. Euro-Plus-Pakt. Six Pack. Two Pack. ESM. Fiskalpakt. Bankenunion. Verträge für Wettbewerbsfähigkeit.

EU-Flaggen

Stille Revolution – Von der Verrechtlichung neoliberaler Verhältnisse in der EU

Von Barbara Eisenmann
Continue reading „Stille Revolution – Von der Verrechtlichung neoliberaler Verhältnisse in der EU“

Sie haben uns in die Falle gelockt – Interview mit Yanis Varoufakis

Jetzt auch auf Deutsch: Yanis Varoufakis im Gespräch mit „New Statesman“ über fünf Monate als griechischer Finanzminister, den Druck der Gläubiger und Wolfgang Schäuble als Orchesterleiter

Harry Lamberts: Und, wie fühlen Sie sich?
Yanis Varoufakis: Ich fühle mich überragend – Ich muss nicht länger nach diesem hektischen Terminplan leben, der war absolut unmenschlich, einfach unglaublich. Ich hatte fünf Monate lang zwei Stunden Schlaf pro Nacht. Ich bin außerdem erleichtert, dass ich nicht mehr diesen unfassbaren Druck aushalten muss, von einer Position aus zu verhandeln, die ich schwierig zu verteidigen finde, selbst wenn es mir gelänge, die andere Seite zum Nachgeben zu bringen. Wenn Sie verstehen, was ich meine.

Wie war es denn? Hat Ihnen irgendetwas daran gefallen?
Na klar, eine Menge. Aber die Informationen, die man aus dem inneren Kreis erhält… deine schlimmsten Befürchtungen werden bestätigt… Die Mächtigen sprechen direkt mit dir, und dann ist es so wie man befürchtet – sogar schlimmer als man es sich vorgestellt hat! Also, es hat Spaß gemacht, einen Sitz in der ersten Reihe zu haben.

Continue reading „Sie haben uns in die Falle gelockt – Interview mit Yanis Varoufakis“